Sitzung des Stadtrats 27.01.2011
Die Mitglieder des Stadtrats der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 1. Februar 2011, um 17.00 Uhr, im Rathaus zur 16. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte:
1. Einwohnerfragestunde
2. Antrag des Beirates für Migration und Integration; Resolution “Kommunales Wahlrecht für Alle”
3. Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion; Verzicht auf den geplanten Durchbruch durch das Ensemble der Kasernengebäude
4. Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
5. Neubesetzung des Schulträgerausschusses
6. Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2011
7. Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen
8. Änderung der Hundesteuersatzung
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)
10. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
11. Fortschreibung Optimierung Abfallwirtschaftskonzept
12. Aufstellung der 14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz im Parallelverfahren zum Bebauungsplan C25 “Konversion Landau-Süd / Landesgartenschau”
13. Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Landau
14. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Teileinrichtung Straßenoberflächenentwässerung in der Friesenstraße ( nördliches Teilstück ) und in der Rietburgstraße in Landau i.d.Pf.; Änderung des Abrechnungsgebietes
15. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Herstellung der Straßenoberflächenentwässerung für verschiedene Straßen im Bereich der Stadt Landau i.d.Pf.; 2. Bildung der Abrechnungsgebiete und Festlegung des Anteils der Stadt Landau i.d.Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand
16. Flurbereinigung Nußdorf III; hier: Gemeindegrenzänderung zwischen den Gemarkungen Nußdorf und Walsheim
17. Informationen Landesgartenschau
18. Verschiedenes