Google: Bürger können sich gegen Einblicke in die Privatsphäre wehren

„Street View“ heißt das neueste Projekt des bekannten Suchmaschinen-Unternehmens. Bereits 2007 in den USA gestartet, soll es jetzt auch bald in Deutschland möglich sein, sich via Internet genaue Ansichten von Häusern und Straßen zu besorgen. Dazu fotografieren sich Mitarbeiter der Firma Google zur Zeit durch ganz Deutschland. Datenschützer sind von diesem Vorgehen wenig begeistert, denn auf den Aufnahmen sind ganze Straßenzüge private Grundstücke, Häuser und Gärten zu sehen und das ohne Einwilligung der Betroffenen.

„Das Filmen in Wohngebieten mit Blick über den Gartenzaun ist ein massiver Eingriff in die Privatsphäre von uns allen. Das sollten und müssen wir uns nicht gefallen lassen“, so Hans-Dieter Schlimmer, Oberbürgermeister der Stadt Landau.

Bürgerinnen und Bürger können Widerspruch gegen die Veröffentlichung und Speicherung von Aufnahmen der eigenen Person, der Wohnung, des Hauses, des Grundstücks und des Fahrzeuges einlegen. Das Widerspruchsschreiben kann unter der Startseite dieser Website unter dem entsprechenden Button heruntergeladen werden.

Die Stadt geht einen Schritt weiter und plant, Widerspruch für alle städtischen Liegenschaften einzulegen. Gleichzeitig bereitet die Stadt für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit vor, Sammelwiderspruch gegen das Vorhaben von Google Street view einzulegen. Es ist vorgesehen, im Bürgerbüro und den Ortsvorsteherbüros Widerspruchslisten zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen dazu wird die städtische Pressestelle in der kommenden Woche bekannt geben.

Pressemitteilung der Stadt Landau vom 21.05.2010

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