Stadtratssitzung am 9.11.2010, 17:00 Uhr

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte:
1. Einwohnerfragestunde
2. Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten, Frau Evi Julier
3. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Neugestaltung der Homepage der Stadt Landau
4. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
5. Informationen zur Landesgartenschau
6. Baumfällungen in der Südstadt
6.1. Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion; Baumfällungen in der Südstadt
6.2. Baumfällungen in der Kaserne im Rahmen des ersten Entwicklungsabschnittes
7. Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2007
8. Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2007
9. Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2007
10. Darlehensvertrag zur Finanzierung der Daueranlagen anlässlich der Landesgartenschau Landau 2014
11. Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung
12. Aufstellung der 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz “Froschau” im Parallelverfahren zum Bebauungsplan D11 “Froschau”
13. Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Landau
14. Bebauungsplan D7c “Park & Ride-Anlage Bahnhof”, Satzungsbeschluss
15. 10. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz (Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes D 7c “Park & Ride-Anlage Bahnhof”), abschließende Beschlussfassung
16. Umbau und Sanierung des Gebäudes 12 in der ehemaligen Kaserne Estienne-Foch zu einem Bürogebäude mit Besucherzentrum für die Landesgartenschau 2014
17. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme “Konversion Landau Süd ” Zuschussgewährung für das Gebäude 012 zur Sanierung und zum Umbau als Büro- und Verwaltungsgebäude durch den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR
18. Änderung der Abfallgebührensatzung
19. Verschiedenes

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