Haushalt der Stadt Landau – und jährlich grüßt das Murmeltier

Hohes Defizit bei der Aufstellung, hohes Plus beim Abschluss …

Vor einigen Jahren wurde der Haushalt der Stadt Landau von der Kameralistik (Einnahme-, Ausgeberechnung) auf die Doppik (Doppelte Buchführung) umgestellt. Man versprach sich davon eine höhere Transparenz, bessere Planbarkeit und auch Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen.

Seit nun zwei Jahren ist dies vielleicht sogar ein funktionierendes System, zumindest liegt der Haushaltsabschluss der Stadt nun zeitnah nach dem Jahresende vor (davor waren bis zu 4 Jahre Abstand). Was nun aber immer deutlicher wird, zwischen Haushaltsaufstellung und dem Haushaltabschluss ist ein riesiger Unterschiede in den Zahlen.

Wir beobachten in den letzten 5 Jahren ein regelrechtes Ritual. Bei der Haushaltsaufstellung wird die angeblich schlechte Finanzausstattung der Stadt in den Fokus gerückt mit der zentralen Aussage, das Land gebe zu wenig Geld nach Landau und deshalb ist das Defizit in der Haushaltsaufstellung vorhanden. Ein paar Monate später, wenn der Abschluss vom Vorjahr präsentiert wird, kann man mit einem Haushaltsüberschuss aufwarten und der OB stellt sich entsprechend in den Mittelpunkt. Kein Lob mehr an das Land für die gute Unterstützung in vielen Projekten, denn ohne diese Zuschüsse würde Landau nicht so gut darstehen.

Der Unterschied zwischen Haushaltsaufstellung und Haushaltsergebnis ist kein Pappenstiel, vielmehr handelt es ich sich jedes Mal um ein Delta von circa 10 – 20 Millionen €. Jetzt könnte man natürlich sagen, ist doch gut so – gut gewirtschaftet und der Stadt geht es gut. Aber die Haushaltsaufstellung im Stadtrat wird schon fast zur Farce. Wie kann man über einen Haushalt diskutieren, der von der Wirklichkeit offensichtlich weit entfernt ist.

Die Argumentation der Stadt ist, dass die einzelnen Abteilungen und Dezernate in der Stadt Landau dezentral Planen und man selbst ja nur die Zahlen zusammenführt. Ich habe die Aufgabe einer Controlling-Abteilung anders verstanden. Die Verantwortung für die Haushaltsaufstellung kann man auch nicht auf die Abteilungen und Dezernate verschieben. Die Verantwortung hat die Stadtspitze und somit der Oberbürgermeister. Er ist verantwortlich für eine ordentliche Haushaltsaufstellung, die der Wirklichkeit möglichst nahekommt. Ein Haushalt der Luftschlösser beinhaltet ist gegenüber dem Stadtrat und damit auch gegenüber den Bürgern nicht fair.

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