Das Anwohnerparken in der Südstadt ist dieses Jahr 2021 sehr ausführlich diskutiert worden. Hierbei wurden auch die juristischen Aspekte sehr intensiv bearbeitet. Die erste Argumentation von der Stadt die mündlich im Bauausschuss vorgetragen wurden, konnte durch intensive Recherche widerlegt werden…
Kategorie: Stadtrat
ÖPNV – oder wie die Koalition mit einem Beschluss des Stadtrats umgeht
Die Landauer Koalition hat Angst vor der Öffentlichkeit? Wo ist die Transparenz, wo ist der Mut zu mehr Demokratie geblieben? Es hieß im Juni 2021 im Stadtrat, das ÖPNV-Konzept darf nicht öffentlich diskutiert werden. In diesen Zugzwang hat sich die…
Musik abgeschaltet …
Respektloser Amtsvertreter ? Respektloser Amtsvertreter war die Überschrift eines Leserbriefs am Freitag: Das Ordnungsamt soll aufgrund der zeitlichen Überziehung einer Band auf dem Landauer Stadtfest die Lautsprecher mitten im Stück abgestellt haben. Dies gilt es zu prüfen. „Ich bitte den…
Nachfrage gestillt?
Viele Fragezeichen tauchten sicherlich bei vielen Landauer Eltern auf, als sie diese Überschrift (ohne Fragezeichen) im Pfälzer Tageblatt der Rheinpfalz vom 15.06.2011 lasen. Hintergrund war die Vorlage des Kindertagestättenbedarfsplanes durch Bürgermeister Hirsch. Es ist richtig, in den letzten Jahren ist…
Sitzung des Stadtrates Landau am Dienstag, 12.04.2011, 17:00 Uhr
im Rathaus, Marktstraße 50 Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Rauchfreie Spielplätze in Landau 3. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung eines Scherbentelefons 4. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Grundstücksveräußerung 5. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 mit Nachtragshaushaltsplan, Nachtragsstellenplan und Nachtragswirtschaftsplan des…
Initiative „Stadtbild Landau“, eine Gesellschaft für historisches und traditionelles Bauen“, soll in Kürze gegründet werden
Landau ist schön. Es hat einen reichen Bestand an historischer Architektur, nicht nur aus der „Gründerzeit“. Dies ist ein Schatz, der in seiner vollen Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Zukunft der Stadt selten wahrgenommen und als Chance erkannt wird.Leider…
Stadtratssitzung am 27.01.2011 um 17:00 Uhr
Sitzung des Stadtrats 27.01.2011 Die Mitglieder des Stadtrats der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 1. Februar 2011, um 17.00 Uhr, im Rathaus zur 16. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1.…
Müllgebühren sollen überprüft werden
Die SPD beantragt dei Neuordnung der Struktur der Müllgebühren: Betreff: Neuordnung der Struktur der Müllgebühren Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hirsch, hiermit beantragen wir, in einer der nächsten EWL-Verwaltungsratssitzungen (noch im Jahre 2010) einen Bericht über die Rückmeldungen der Haushalte im…
Bauausschuss am 24.08.2010: Ausbau Ostbahnstraße und Parkplätze in der Innenstadt
Im Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Landespflege steht in öffentlicher Sitzung der Ausbau der Ostbahnstraße (5. BA) zwischen der König- und der Weißquartierstraße sowie ein Antrag der CDU zur Thema Parkplätze in der Innenstadt auf der Tagesordnung. Beginn der Sitzung…
Landau und die Mülltonnen
Es ist schon abenteuerlich, aber die Stadt „verkauft“ 60-Liter-Mülltonnen als 70-Liter-Tonnen. Aber nicht nur diese, auch die 90-Liter-Tonnen dürften in Wirklichkeit 80-Liter-Tonnen sein. Wurde jemand betrogen? Rechtlich wahrscheinlich nicht, da nicht geregelt ist, wie voll die Mülltonne sein darf. Damit…